Abstimmung über Ideen zum Haushalt gestartet

Monheimerinnen und Monheimer können rund 70 Vorschläge bewerten und kommentieren

Erst konnten die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge für den kommenden Haushalt machen, nun wird auf der Mitplanen-Plattform darüber abgestimmt. Foto: Screenshot

In den vergangenen Wochen konnten Monheimerinnen und Monheimer ihre Ideen für den städtischen Haushalt einbringen, nun beginnt die Abstimmungsphase: Unter [extern]www.mitplanen.monheim.de stehen rund 40 Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zur Diskussion – darunter Anregungen wie der Ausbau des Wertstoffhofes, ein Teich für Modellboote, die Einrichtung von Dachgärten auf Kita-Gebäuden, öffentliche Tausch-Schränke, eine solarbetriebene Beleuchtung für die Rheinpromenade oder auch Fußgängerüberwege an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet. Auch rund 30 ausgewählte städtische Vorhaben für das kommende Haushaltsjahr können von den Monheimerinnen und Monheimern bis zum 27. Oktober bewertet und diskutiert werden. Die Haushaltsbeteiligung findet bereits zum elften Mal statt.

Im September und Oktober hatten Bürgerinnen und Bürger insgesamt 154 Ideen eingereicht. Die Stadtverwaltung prüfte im Anschluss, ob die Vorschläge haushaltsrelevant, rechtlich zulässig und grundsätzlich von der Stadt umsetzbar wären. Alle Ideen, auf die das zutrifft, stehen nun auf der Plattform, unterteilt in Ideen mit und ohne Ort sowie mit einer Kostenschätzung versehen, zur Abstimmung. Alle Monheimerinnen und Monheimer können sie mit dem Daumen-hoch- oder Daumen-runter-Symbol unterstützen oder negativ bewerten und die Stimmabgabe begründen.

Zu allen Bürgerschaftsideen, die am Ende mehr positive als negative Stimmen erhalten haben, sowie allen städtischen Projekten, die von der Bürgerschaft kritisch gesehen werden, arbeitet die Stadtverwaltung Stellungnahmen aus. Diese werden den politischen Gremien als Empfehlungen für ihre Haushaltsberatungen übergeben. Den finalen Beschluss über den Haushalt und damit auch über die Ideen aus der Mitplanen-Beteiligung trifft der Rat in seiner letzten Sitzung des Jahres am 15. Dezember.

Zahlreiche Ideen sind bereits geplant

Wie sehr Stadtverwaltung und Bürgerschaft in eine Richtung denken, zeigen 41 der eingebrachten Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger: Sie befinden sich entweder bereits in Planung oder sind sogar schon umgesetzt worden. Die Ideen werden nicht erneut zur Abstimmung zugelassen, bleiben auf der Plattform aber in einem eigenen Bereich nachlesbar. 74 weitere Vorschläge können nicht zur Abstimmung gestellt werden, weil sie nicht in die Zuständigkeit der Stadt fallen, Privatflächen betreffen, rechtlich nicht zulässig wären oder nicht haushaltsrelevant sind. Auch diese Ideen bleiben auf der Plattform nachlesbar – inklusive der jeweiligen Begründung, warum sie nicht zur Abstimmung zugelassen werden konnten.

Die Mitplanen-Plattform ist direkt unter [extern]www.mitplanen.monheim.de oder über das städtische Mitmach-Portal [extern]www.mitmachen.monheim.de erreichbar. Sie wird auch in Leichter Sprache sowie kontrastreicher Darstellung angeboten. Eine Anmeldung ist, wie auch auf den anderen städtischen Beteiligungsplattformen, einheitlich mit den Zugangsdaten des Monheim-Passes möglich. (bh)

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