Finanzen

Der Bereich Finanzen koordiniert die Finanzierung der kommunalen Aufgaben und wickelt die Zahlungsflüsse der Stadt ab. Zu den wichtigsten Aufgaben des Bereichs gehören die Haushaltsplanung und – bewirtschaftung, die Erhebung der kommunalen Abgaben sowie die Verwaltung der Stadtkasse mit den notwendigen Vollstreckungsmaßnahmen.

Städtischer Haushalt

Bürgermeister Daniel Zimmermann hat für 2021 den elften ausgeglichenen Haushalt in Folge für die Stadt Monheim am Rhein eingebracht. Foto: Michael Hotopp

Der Haushalt listet alle voraussichtlichen Aufwände und Erträge sowie Aus- und Einzahlungen der Stadt im Haushaltsjahr auf. Die Aufstellung des Haushaltsplans wird vom [intern] Finanzservice koordiniert. Ende Oktober wird der Verwaltungsentwurf in den Rat eingebracht. Im November beraten die Fraktionen und Ausschüsse den Entwurf. Die Schlussberatung findet dann im Dezember im Haupt- und Finanzausschuss statt. Die Haushaltssatzung wird in der letzten Ratssitzung des Jahres verabschiedet.

In der Ratssitzung vom 6. Oktober 2021 haben Kämmerer Roland Liebermann und Bürgermeister Daniel Zimmermann den abgestimmten Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 eingebracht. Im Plan stehen den Aufwendungen von 359,9 Millionen Euro ordentliche und außerordentliche Erträge in Höhe von 361,3 Millionen Euro gegenüber. Unter Einbeziehung eines erstmals seit über zehn Jahren negativ geplanten Finanzergebnisses in Höhe von 580.000 Euro ergibt sich damit im geplanten Jahresergebnis noch ein Plus von 870.000 Euro.

Während man im Rathaus ohnehin schon davon ausgegangen ist, dass die Gewerbesteuereinnahmen ab 2020 nicht mehr die Höhe der außerordentlich guten Jahre 2018 und 2019 mit Einnahmen von 299,4 und 304,1 Millionen Euro erreichen würden, so hat die Corona-Pandemie nun ihr Übriges zu dieser Entwicklung beigetragen. Das Ergebnis für 2020 lag lediglich noch bei 167,2 Millionen Euro. Für das laufende Jahr rechnet die Stadt bis Dezember zwar wieder mit Gesamteinnahmen von 250 Millionen Euro. Darin enthalten sind jedoch Einmaleffekte, die sich in dieser Höhe im nächsten Jahr vermutlich nicht wiederholen werden. Der Haushaltsansatz für 2022 beträgt „nur“ 215 Millionen Euro.

[intern] Pressemitteilung zum Haushaltsentwurf 2022

[PDF] Rede zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs vom Ersten Beigeordneten und Kämmerer Roland Liebermann, 6. Oktober 2021

[intern] Alle Zahlen zum Haushaltsentwurf 2022

[intern] Alle Zahlen zum Haushalt 2021

Einbringung des Haushalts 2022

Präsentation in der Ratssitzung vom 6. Oktober 2021

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Finanzservice

Der Finanzservice bearbeitet unter anderem die Steuererklärungen der Stadt, erstellt Finanzstatistiken, verwaltet Investitionskredite und das städtische Vermögen und koordiniert die Aufstellung des [intern] Haushaltsplanes für das folgende Jahr.

Auch die Vergabestelle gehört zum Finanzservice. Da die Auftragsvergaben der öffentlichen Hand einen enormen Wirtschaftsfaktor darstellen, gibt es einen engen gesetzlichen Rahmen. Ziel ist es, wirtschaftlich mit öffentlichen Mitteln umzugehen und interessierten Unternehmen in einem marktgerechten Wettbewerb die Möglichkeit zu geben, öffentliche Aufträge zu erhalten. Grundsätzlich gilt, dass jeder einzelne Beschaffungsvorgang – wie Dienstleistung, Sachleistung oder Baumaßnahme – dem Vergaberecht unterliegt. Das jeweilige Vergabeverfahren richtet sich vor allem nach der Auftragshöhe.

[intern] Öffentliche Ausschreibungen der Stadt

Steuern und Gebühren

Die Abteilung Steuern und Gebühren ist für die Festsetzung und Erhebung der kommunalen Steuern und der meisten Gebühren zuständig. Die Stadt erhebt Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B, Hundesteuer, Vergnügungssteuer, Abfallentsorgungsgebühren, Straßenreinigungsgebühren und Grundstücksentwässerungsgebühren. Die Erhebung der Abwasser- und Frischwassergebühren erfolgen durch das Verbandswasserwerk Langenfeld-Monheim.

[intern] Steuern und Gebühren in Monheim am Rhein

Finanzbuchhaltung

Die Finanzbuchhaltung hält alle wirtschaftlich bedeutsamen Vorgänge fest, koordiniert die Geschäftsbuchhaltung und stellt den Jahresabschluss auf. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter organisieren die fristgerechte Bezahlung von Rechnungen und das Einziehen und Verbuchen der städtischen Forderungen.

Die Finanzbuchhaltung ist auch Vollstreckungsbehörde der Stadt. Ihr obliegt die Beitreibung aller öffentlich-rechtlichen und teilweise privat-rechtlichen Geldforderungen der Stadt Monheim am Rhein sowie anderer auswärtiger Gläubiger im Wege der Amts- beziehungsweise Vollstreckungshilfe. Kraft Gesetzes ist die Stadt Monheim am Rhein Vollstreckungsbehörde unter anderem für WDR, Lastenausgleichsverwaltung, Industrie- und Handelskammern, Kirchen, soweit es sich um Kirchensteuer vom Grundbesitz handelt, Handwerkskammer und –Innungen, Kreishandwerkerschaften, Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure, Wasser-, Kanal-, Abfall-, Deich- und sonstige Zweckverbände, Schornsteinfeger, Ärzte-, Zahnärzte-, Apotheker- und Tierärztekammer, Gemeindeunfallversicherungsverbände, Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe und sonstige unter Landesaufsicht stehende Körperschaften.

[intern] Jahresabschlüsse seit 2007

[intern] Städtische Bankverbindungen

[PDF] Erteilung eines SEPA-Lastschriftenmandates