Rekord bei Haushaltsbeteiligung Mitplanen

4.100 Stimmabgaben aus der Bürgerschaft / Stadtverwaltung hält zahlreiche Ideen für umsetzbar / Jetzt berät die Politik

Nachdem die Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen für den städtischen Haushalt einbringen und diese bewerten konnten, beraten nun die zuständigen politischen Fachgremien über den Haushaltsplan 2021 und die Anregungen aus der Bürgerschaft. Foto: Michael Hotopp

Die Online-Beteiligung zum Haushalt hat in diesem Jahr so viele Monheimerinnen und Monheimer zum Mitmachen bewegt wie noch nie: 4.100 Bewertungen sowie 116 Kommentare gingen in der Abstimmungsphase von Mitplanen ein. „Damit hat sich die Stimmabgabe im Vergleich zur bisherigen Rekordbeteiligung für das Haushaltsjahr 2016 nahezu verdoppelt“, freuen sich Sabine Rottmann und Olivia Konieczny, die beiden städtischen Koordinatorinnen für Bürgerschaftsbeteiligung. Und die Monheimerinnen und Monheimer haben mit ihren Bewertungen eindrucksvoll gezeigt, welche Themenbereiche und Projekte ihnen besonders am Herzen liegen.

Die Stadtverwaltung hat nach der Abstimmungsphase zu allen Ideen aus der Bürgerschaft, die insgesamt positiv bewertet wurden, sowie zu allen städtischen Projekten, die ein negatives Ergebnis erzielt haben, Stellungnahmen formuliert und diese als Empfehlungen an die Fachausschüsse des Stadtrats weitergegeben – zusammen mit allen Kommentaren und Abstimmungsergebnissen der Beteiligung. Vieles, was die Monheimerinnen und Monheimer bei der Beteiligung eingebracht haben, ist demnach realistisch und umsetzbar.

Gute Ideen sind aus Sicht der Stadtverwaltung zum Beispiel weitere Spielgeräte und überdachte Grillpavillons auf der Monheimer Bürgerwiese, zusätzliche Fahrradständer am Monberg, eine weitere Freiluftbühne für kulturelle Veranstaltungen mit Bezug zum Wasser, die Erneuerung der Spielplätze an der Nikolaus-Kopernikus-Straße sowie Am Lingenkamp, ein Bürgergarten, ein Hundeplatz in Monheim Süd, bessere Sanitäranlagen auf der Baumberger Bürgerwiese oder auch die Spülung der grauen Tonnen, wie sie bereits beim Bio-Müll durchgeführt wird. Geprüft werden könnte zudem, so die Empfehlung der Stadtverwaltung, eine Erweiterung der bestehenden Skateranlage am Landschaftspark und der Bau einer zweiten Anlage in Baumberg.

Nun beraten die politischen Gremien über den Haushaltsplan 2021 und damit auch über die Anregungen aus der Bürgerschaft. Die Verabschiedung des Haushalts soll dann in der letzten Ratssitzung des Jahres am 16. Dezember erfolgen. Die dann beschlossenen Stellungnahmen zu den Ideen der Bürgerinnen und Bürger werden direkt im Anschluss auf der Mitplanen-Plattform veröffentlicht.

Neuer Ablauf zur zehnten Beteiligung

Bei der Haushaltsbeteiligung, die in diesem Jahr zum zehnten Mal stattgefunden hat, konnten sich die Monheimerinnen und Monheimer erstmals in zwei Phasen einbringen: Vom 21. September bis 11. Oktober wurden auf der Mitplanen-Plattform Vorschläge mit Bezug zum Haushalt 2021 gesucht. Dabei gingen insgesamt 226 Ideen aus der Bürgerschaft ein – auch das ein neuer Rekord. Nach der Ideenabgabe hat die Stadtverwaltung die Vorschläge mit Blick darauf geprüft, ob sie haushaltsrelevant und grundsätzlich von der Stadt umsetzbar sind. 73 Ideen erreichten daraufhin die zweite Phase – versehen mit einer Kostenschätzung der Stadtverwaltung. Diese Ideen standen dann vom 5. bis zum 16. November auf der Mitplanen-Plattform zur Diskussion und Abstimmung.

Daneben konnten die Bürgerinnen und Bürger auch 36 städtische Vorhaben für das kommende Jahr bewerten und diskutieren. Dabei hoben die Monheimerinnen und Monheimer ihre virtuellen Daumen für nahezu alle Vorhaben –  zum Beispiel für den Neubau von fünf Kitas und zwei neuen Grundschulen, eine neue Bolzplatzfläche an der Benrather Straße, die Ausstattung der Schulen mit Medien- und Computertechnik oder auch die Überarbeitung des Klimaschutzkonzeptes.

Die Online-Plattform Mitplanen ist unter [extern]www.mitplanen.monheim.de und über das städtische [intern]Mitmach-Portal erreichbar. Alle Ideen bleiben zusammen mit den Kommentaren und Stimmen dauerhaft auf der Plattform einsehbar. Auch alle nach der ersten Phase abgelehnten Ideen können hier weiter nachgelesen werden – inklusive einer Begründung, warum sie nicht zur Abstimmung zugelassen werden konnten. (ts)

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