Die am 14. September bei der Kommunalwahl gewählten Mitglieder des Monheimer Stadtrates sind am Mittwoch, 5. November, zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Damit hat der 11. Monheimer Stadtrat seine Arbeit aufgenommen – und das gleich mit einer Marathonsitzung, die nach achteinhalb Stunden und dem letzten Tagesordnungspunkt des nichtöffentlichen Teils um 1.38 Uhr geschlossen wurde.

Die neue Monheimer Bürgermeisterin Sonja Wienecke wurde gleich zu Sitzungsbeginn vom langjährigsten Stadtratsmitglied Markus Gronauer im Amt vereidigt. Die Vereidigung der 46 Ratsmitglieder erfolgte im Anschluss bereits durch die parteilose Bürgermeisterin. Zu ihren künftigen Stellvertretenden wurden aus dem Rat heraus Dr. Angela Linhart (CDU), Anna Bergweiler (Peto) und Lorenz Dombrowski (SPD) gewählt.

Ebenso wurden vom neuen Rat der Zuschnitt und die künftige Besetzung der Fachausschüsse festgelegt. Demnach leitet künftig Benjamin Kenzler (SPD) den Ausschuss für Inklusion und Soziales. Den Vorsitz im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport übernimmt Malte Franke (Peto). Kristina Vogel (Peto) führt den Vorsitz im Ausschuss für Verkehr, öffentliche Angelegenheiten und Ordnung. Im Ausschuss für Klimaschutz und Stadtplanung hat Heike Klenner (CDU) den Vorsitz. Den Bau- und Liegenschaftsausschuss leitet Michael Nagy (CDU). Im Rechnungsprüfungsausschuss übernimmt Detlef Thedieck (CDU) den Vorsitz. Den Wahlprüfungsausschuss führt Özge Kabukçu. Der zentrale Haupt- und Finanzausschuss wird qua Amt von Bürgermeisterin Sonja Wienecke geleitet, die zudem als Vorsitzende auch alle Ratssitzungen leitet.

Neue Ziele im Blick

Das im neuen Rat nun auch bewusst nebeneinandersitzende Bündnis aus CDU, SPD, Grünen und FDP brachte in der ersten Sitzung bereits einen untereinander abgestimmten Vorschlag zur Weiterentwicklung der Strategischen Ziele ein, der in Teilen bereits neue Wege aufzeigt. Er wurde einstimmig zur Weiterberatung und Ausformulierung in die Fachausschüsse verwiesen, die im Rahmen der Haushaltsberatungen in den nächsten Wochen tagen werden. Die im Vorfeld vielfach diskutierte Aufhebung des Baubeschlusses, der Bayer 04 Leverkusen im Monheimer Süden ein Trainingszentrum auf 22 Hektar Fläche ermöglichen sollte, wurde mit 24 Ja-Stimmen bei 19 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen aufgehoben. Neben den politischen Sprecherinnen und Sprechern aller Ratsparteien steckte aber auch Bürgermeisterin Sonja Wienecke die Hand betont zum Dialog mit Bayer aus. Schon am 12. November stehen weitere Gespräche an.

Und auch in ihrer Antrittsrede stellte die neue Monheimer Bürgermeisterin ihre Dialogbereitschaft in der gesamten Amtsführung hervor: „Heute beginnt eine neue Ratsperiode. Mit dieser neuen Zusammensetzung des Rates, mit der neuen politischen Kräfteverteilung, verbinden viele Bürgerinnen und Bürger die Erwartung, dass wir gemeinsam an Lösungen arbeiten. Sachlich, respektvoll und transparent. Ich strebe in diesem wichtigsten kommunalen Entscheidungsgremium eine konstruktive Zusammenarbeit an.“ Als parteiunabhängige Bürgermeisterin sehe sie sich vor allem als Vermittlerin zwischen Rat, Verwaltung und Bürgerschaft an. „Ich habe ein offenes Ohr für die Anliegen der Menschen, die hier leben und arbeiten. Und für die Ideen aus der Mitte des Rates“, so Sonja Wienecke. „In den letzten Jahrzehnten hat sich Monheim am Rhein in vielen Bereichen positiv verändert. Doch zuletzt hat sich unsere Heimatstadt in eine Richtung bewegt, die nach meiner Überzeugung dringend korrigiert werden muss. Es wurden viel zu hohe Summen in Projekte investiert, die, so sehe ich es, nicht notwendig sind. Oft sind die Kosten explodiert, die nachfolgenden Generationen müssen die Folgekosten stemmen. Das halte ich für unverantwortlich. Denn diese Entwicklung gefährdet nicht nur die finanzielle Stabilität unserer Stadt, sondern auch ihre Zukunftsfähigkeit. Ein Umdenken ist deshalb zwingend erforderlich. Lassen Sie uns diesen Neuanfang nutzen, um gemeinsam viel zu bewegen. Lassen Sie uns miteinander die wichtigen Themen unserer Stadt anpacken und gemeinsam Lösungen finden.“

Dabei strebt die Monheimer Bürgermeisterin auch wieder ein positiveres Klima im Stadtrat an. „Unterschiedliche Meinungen gehören zur Demokratie. Es soll, ja: Es muss kontroverse Diskussionen über Themen geben. Auch davon lebt die sachliche Auseinandersetzung in einem Stadtrat. Ein Ziel muss uns dabei verbinden: Gemeinsam stets das Beste für das Wohl unserer Stadt und ihrer Menschen erreichen zu wollen. Ich wünsche mir, dass wir in diesem Rat über Parteigrenzen hinweg konstruktiv, fair und ergebnisorientiert zusammenarbeiten. Ich werde alles dafür tun, dass diese Kultur des Miteinanders hier so gelebt wird.“

Der Verlauf der gesamten konstituierenden Sitzung kann im Rats-TV-Archiv nachverfolgt werden: www.monheim.de/ratstv. (ts)