Bürgerbegehren: Viele Unterschriften ungültig, aber Quorum erreicht

Zur Zukunft der Realschule am Donnerstag Sondersitzung des Rates

Als ungültig erwies sich ein großer Teil der für das Bürgerbegehren zur Erhaltung der Lise-Meitner-Realschule abgegebenen Unterschriften – dennoch haben die Initiatoren ihr Ziel erreicht.

„Das städtische Wahlteam hat seit Dienstagmittag die Listen sorgfältig geprüft. Es wurden 3941 Unterschriften eingereicht. Davon waren genau 2500, das entspricht 63,4 Prozent, gültig. Das für ein Bürgerbegehren erforderliche Quorum von sieben Prozent (2309 Unterschriften) ist somit erfüllt“, teilte Bürgermeister Daniel Zimmermann heute das Ergebnis mit.

Nicht berücksichtigt wurden 1441 Unterschriften (36,6 Prozent), weil sie von auswärtigen Personen geleistet worden waren oder das Geburtsdatum fehlte. Mit dem Bürgerbegehren befasst sich nun am Donnerstag, 29. September, ab 17 Uhr der Rat in einer Sondersitzung im Ratssaal.

Die von den Initiatoren des Bürgerbegehrens gestellte Frage lautet: „Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?“ Verneint dies der Rat, kommt es voraussichtlich am Sonntag, 13. November, zum Bürgerentscheid.

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