Zimmermann: Ratsvotum nicht missachtet

„Vorwurf der SPD-Fraktionsvorsitzenden in Sachen Buslinienkonzept ist haltlos“

Den Vorwurf der Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Ursula Schlößer, bei der Behandlung des Buslinienkonzepts einen Ratsbeschluss missachtet zu haben, wies Bürgermeister Daniel Zimmermann heute als haltlos zurück.

Im Dezember hatte die SPD neue Linienführungen beantragt. „Die vom Rat beschlossene Vertagung des Antrags in den zuständigen Ausschuss erfolgte einstimmig. Zudem war schon damals klar, dass die Bahnen der Stadt Monheim von sich aus umfassende Linienweg-Änderungen erarbeiten würden“, sagte Zimmermann. Über das Konzept der Bahnen wurde dann am 21. April im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bau und Verkehr beraten.

„Die Beratung zu diesem Zeitpunkt war erforderlich, damit die beabsichtigten Änderungen pünktlich zum nächsten Fahrplanwechsel in Kraft treten können. Die von der SPD geforderte Beteiligung von Jugendparlament und Seniorenbeirat war zeitlich nicht mehr zu schaffen. Auch die SPD hat darauf im Ausschuss nicht bestanden, sondern mitabgestimmt“, so Zimmermann.

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