In einer erneut langen Sitzung haben die Mitglieder des Monheimer Stadtrats am Dienstag, 10. Februar, zentrale Weichenstellungen für die kommenden Jahre vorgenommen. 

Im Mittelpunkt standen unter anderem die Verabschiedung des Haushalts, die Neufassung der strategischen Ziele der Stadt sowie der Beschluss, einen Bürgerentscheid zur Olympiabewerbung durchzuführen.

Haushalt verabschiedet – Ende der vorläufigen Haushaltsführung in Sicht

Mit dem Beschluss des Haushalts hat der Rat die finanzielle Grundlage für die Arbeit der Stadt in den kommenden Monaten gelegt. Der Haushalt wird nun dem Kreis zur Genehmigung vorgelegt. Solange gilt die vorläufige Haushaltsführung, in der nur zwingend notwendige Ausgaben geleistet werden dürfen. Nach einer Genehmigung durch den Kreis kann die Stadt wieder flexibler umsetzen und gestalten – weiterhin jedoch mit Augenmaß vor dem Hintergrund der angespannten Finanzsituation. Diese hat sich gegenüber der Haushaltseinbringung im Oktober sogar nochmals verschlechtert. „Ein verantwortungsvoller Umgang mit den städtischen Finanzen ist zwingend notwendig“, betont Bürgermeisterin Sonja Wienecke.

Auch die Ideen der Monheimerinnen und Monheimer aus der Online-Beteiligung zum Haushalt für 2026 sind in den Fachausschüssen und im Rat diskutiert worden. Neun von dreißig Vorschlägen, über die zuvor im Mitmach-Portal abgestimmt werden konnte, waren erfolgreich: So werden künftig zahlreiche der Elternhaltestellen mit den blau-gelben Markierungen im Stadtgebiet auch zum freien Parken außerhalb der Schulzeiten freigegeben. Die Stadt will auf Anregung aus der Bürgerschaft einen städtischen Dreck-Weg-Tag organisieren, eine Grünflächenstudie durchführen und die Abbindung der Sandstraße für den Durchgangsverkehr prüfen. Auch der Wunsch nach mehr Bänken im Stadtgebiet wird aufgegriffen: Hierzu soll im Frühjahr eine kartenbasierte Bürgerschaftsbeteiligung folgen, bei der Standortwünsche eingegeben werden können. Weitere Themen wie zum Beispiel die Anpassung der Buslinien 777 und 791 oder der Sonnenschutz auf bestimmten Spielflächen im Stadtgebiet werden geprüft. Alle Ergebnisse der Beteiligung lassen sich im Mitmach-Portal nachlesen.

Strategische Ziele neu gefasst

Ebenfalls beschlossen wurde die Neufassung der strategischen Ziele der Stadt Monheim am Rhein. Sie bilden den verbindlichen Orientierungsrahmen für Politik und Verwaltung in der frisch angelaufenen Wahlperiode. In den überarbeiteten Strategischen Zielen wird nun eine nachhaltige Haushaltspolitik als zentrales Leitmotiv deutlich gestärkt. Investitionen und freiwillige Leistungen sollen künftig konsequent an Finanzierbarkeit und langfristiger Tragfähigkeit ausgerichtet werden.

„Dass eine verantwortungsvolle und maßvolle Haushaltsführung jetzt klar als strategisches Ziel verankert ist, geschieht nicht ohne Grund. In den vergangenen Jahren wurde sehr viel Geld ausgegeben. Um die Handlungsfähigkeit der Stadt dauerhaft zu sichern, ist es notwendig, Prioritäten neu zu setzen“, betont die Bürgermeisterin. 

Darüber hinaus greifen die Strategischen Ziele weiterhin Schwerpunkte bei Bildung, Klimaschutz, Digitalisierung, Kultur, Sport und Wirtschaft auf. Der Anspruch, Monheim am Rhein als kinder- und familienfreundliche Stadt weiterzuentwickeln, bleibt bestehen. Gleichzeitig wird der Blick stärker auf eine Einbindung aller Generationen und gesellschaftlichen Gruppen gerichtet.

Sonja Wienecke: „Ich bin Bürgermeisterin für alle Monheimerinnen und Monheimer. Mir ist deshalb besonders wichtig, dass wir unsere Stadt auch für alle weiterentwickeln. Für Kinder und Jugendliche genauso wie für Seniorinnen und Senioren, für die arbeitende Bevölkerung und Familien. Eben tatsächlich für alle Menschen, die hier leben. Die Neufassung der Strategischen Ziele macht diesen Anspruch jetzt noch deutlicher.“ Die Strategischen Ziele sind auf der städtischen Website veröffentlicht. 

Bürgerentscheid zur Olympiabewerbung

Der Rat hat beschlossen, die Frage über eine mögliche Olympiabewerbung der Stadt Monheim am Rhein im Verbund mit der Stadt Köln und der Region Rhein-Ruhr den Bürgerinnen und Bürgern zur Entscheidung vorzulegen. Der Bürgerentscheid wird bis zum 19. April 2026 durchgeführt und als reine Briefwahl organisiert. Die Wahl- und Abstimmungsunterlagen sollen in der Woche vom 16. bis 20. März an die Bürgerinnen und Bürger versendet werden.

„Ich finde es wichtig, dass wir als Stadt die Bürgerinnen und Bürger bei dieser wichtigen Zukunftsfrage direkt einbeziehen. Das ist ein positives Zeichen gelebter Demokratie. Derzeit werden viele Bürgerinnen und Bürger begeistert die Wettkämpfe bei den Olympischen Spielen in Italien verfolgen. Aber es gibt eben auch Kritik an solchen Großveranstaltungen“, sagt Bürgermeisterin Sonja Wienecke, die mit ihrer Stimme den Ratsbeschluss unterstützte. Persönlich würde sie sich über ein positives Votum für den Olympia-Standort Monheim am Rhein freuen. (ts)