Wo kann die Stadt sinnvoll sparen? Wie lassen sich Einnahmen erhöhen oder neue Einnahmequellen erschließen? Mit diesen Fragen startet die Stadt Monheim am Rhein ihre diesjährige Bürgerschaftsbeteiligung zum städtischen Haushalt. 

Aufgrund der angespannten finanziellen Situation unterscheidet sich das Verfahren dabei deutlich von den Haushaltsbeteiligungen der vergangenen Jahre: Gesucht werden diesmal ausschließlich Ideen, die zu höheren Einnahmen führen, sowie Sparvorschläge, um die städtischen Ausgaben zu senken. Vorschläge für neue Projekte oder zusätzliche Ausgaben können nicht berücksichtigt werden. Die Teilnahme ist ab sofort unter www.haushaltsbeteiligung.monheim.de möglich.

„Die finanzielle Situation der Stadt macht eine konsequente Neuausrichtung erforderlich. Zu hohe Investitionen und erhebliche Kostensteigerungen in der Vergangenheit gefährden die finanzielle Stabilität Monheims. Deshalb prüfen wir, wie die vorhandenen Mittel künftig sinnvoll und verantwortungsvoll eingesetzt werden können“, erklärt die parteiunabhängige Bürgermeisterin Sonja Wienecke. „Die notwendigen Veränderungen können am besten gelingen, wenn Politik, Verwaltung und Bürgerschaft gemeinsam nach tragfähigen Lösungen suchen. Daher setzen wir auf Dialog, Bürgernähe und Beteiligung und möchten das Wissen und die unterschiedlichen Perspektiven der Monheimerinnen und Monheimer einbeziehen. Wir laden die Menschen ein, gemeinsam mit uns nach Lösungen zu suchen.“

Ihre Ideen können die Bürgerinnen und Bürger bis zum 23. September einreichen. Damit ein Vorschlag berücksichtigt werden kann, muss er möglichst konkret sein und im Zuständigkeitsbereich der Stadt liegen. Allgemeine Forderungen wie „Bei Bauvorhaben sparen“ reichen beispielsweise nicht aus. Wichtig ist zudem eine sachliche Begründung, aus der möglichst auch hervorgeht, wie der Vorschlag umgesetzt werden könnte. 

Bürgerabend und Abstimmungsphase

Nach Ende der Ideenphase prüft die Verwaltung die eingegangenen Vorschläge. Alle potenziell umsetzbaren Ideen werden mit einer ersten finanziellen Einschätzung versehen und im Anschluss zur Abstimmung gestellt. Die Abstimmungsphase startet mit einem Bürgerabend am 15. Oktober, bei dem die Monheimerinnen und Monheimer mit Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung und der Politik ins Gespräch kommen und auch gleich für ihre bevorzugten Ideen abstimmen können. Sie endet am 25. Oktober.

Die Ergebnisse werden den politischen Gremien für die Haushaltsplanberatungen vorgelegt. Welche Vorschläge aus der Bürgerschaft aufgegriffen und umgesetzt werden sollen, entscheidet abschließend der Stadtrat. 

Die Teilnahme ist in beiden Phasen online über das Mitmach-Portal sowie auch analog möglich. Das Team der Bürgerschaftsbeteiligung nimmt Beiträge telefonisch unter den Rufnummern +49 2173 951-1580/1581 entgegen. Dazu wird es Beteiligungsstände im Stadtgebiet geben, bei denen Vorschläge und Stimmen abgegeben werden können. Das Team ist auch per E-Mail unter beteiligung@monheim.de erreichbar. (jm)