Auch im Bildungs- und Kulturbereich wird die Haushaltssperre zunehmend spürbar. Viele Kurse, Veranstaltungen und Projekte können zwar wie geplant stattfinden. Gleichzeitig müssen einzelne Angebote in den kommenden Monaten entfallen oder verschoben werden. Die städtischen Einrichtungen arbeiten derzeit daran, ihre Programme unter den veränderten finanziellen Rahmenbedingungen neu zu ordnen.
Der Hauptgrund: Neue vertragliche Verpflichtungen, die zusätzliche Kosten auslösen, dürfen derzeit grundsätzlich nicht mehr eingegangen werden. Gleichzeitig werden bestehende Planungen darauf überprüft, ob sie unter den Vorgaben der Haushaltssperre umgesetzt werden können. Deshalb kann es vorkommen, dass Angebote trotz ihrer Ankündigung in Programmheften nicht stattfinden oder später beginnen als vorgesehen.
Ob ein Angebot durchgeführt werden kann, hängt dabei unter anderem davon ab, ob bereits vertragliche Verpflichtungen bestehen oder noch neue Vereinbarungen erforderlich wären. Deshalb können im Einzelfall auch ähnliche Angebote sehr unterschiedlich betroffen sein. Diese Unterschiede sind nicht willkürlich, sondern ergeben sich aus den Vorgaben der Haushaltssperre.
Kultureinrichtungen unterschiedlich stark betroffen
Die Auswirkungen zeigen sich in verschiedenen Bereichen. So müssen unter anderem einzelne Kurse und Workshops der Musikschule, des Ulla-Hahn-Hauses, der Kunstwerkstatt und der Kunstschule entfallen. Auch weitere Angebote der Kultureinrichtungen können bis zum Jahresende teilweise nicht wie geplant durchgeführt werden. Konkret bedeutet das zum Beispiel, dass ein für September geplantes Kooperationsprojekt mit der Kunstschule in Ataşehir sowie der im Programmheft angekündigte Tag der offenen Tür der Kunstschule abgesagt werden müssen. Bei der Musikschule wird es wieder Wartelisten und voraussichtlich auch Absagen geben, die in den vergangenen Jahren nahezu immer vermieden werden konnten. Bibliothek, VHS und Sojus 7 sind aus unterschiedlichen Gründen zumindest in den nächsten Wochen weniger von Änderungen betroffen.
Zwischen Bürgermeisterin, Kämmerei sowie den Bildungs- und Kultureinrichtungen besteht Einigkeit: Ziel ist es, die Auswirkungen der Haushaltssperre insbesondere für Kinder und Jugendliche so gering wie möglich zu halten. Deshalb sollen insbesondere bereits etablierte Kooperationen mit Schulen und Kindertageseinrichtungen nach Möglichkeit fortgeführt werden und genießen bei den anstehenden Entscheidungen hohe Priorität. Dennoch lassen sich Einschränkungen auch dort vermutlich nicht vollständig vermeiden.
Regelmäßiger Blick auf die Websites empfohlen
Da sich die Programme derzeit in mehreren Einrichtungen verändern, empfehlen die Einrichtungen, in den kommenden Wochen regelmäßig ihre Internetseiten zu besuchen. Dort informieren sie fortlaufend über Änderungen. Während der Sommerferien sind viele Einrichtungen nur eingeschränkt erreichbar. Dennoch wird dort mit Hochdruck daran gearbeitet, möglichst viele Angebote trotz der schwierigen Rahmenbedingungen aufrechterhalten zu können.
„Uns ist bewusst, dass die notwendigen Entscheidungen viele Bürgerinnen und Bürger hart treffen", sagt Bürgermeisterin Sonja Wienecke. „Es gibt aber keine Alternative. Wir müssen die Haushaltssperre konsequent umsetzen und gleichzeitig alles daransetzen, die Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Familien so gering wie möglich zu halten. Gleichzeitig möchte ich ausdrücklich um etwas Geduld bitten. Die Einrichtungen ordnen ihre Programme derzeit mit großem Engagement neu und werden alle Betroffenen so schnell wie möglich informieren.“ (ts)
