Beteiligung zum Haushalt 2024 gestartet

Mitgestalten erwünscht: In Monheim am Rhein sind zum dreizehnten Mal Ideen aus der Bürgerschaft gefragt

Monheimerinnen und Monheimer können bis zum 8. Oktober im Mitmach-Portal eigene Ideen für den städtischen Haushalt 2024 einreichen. Grafik: Stadt Monheim am Rhein

Die eigene Stadt gezielt mitgestalten, städtische Ausgaben für den Haushalt im nächsten Jahr mitplanen und Ideen für die Gemeinschaft einbringen –  für Monheimerinnen und Monheimer ist das selbstverständlich. Ein Dutzend Mal hatten die Bürgerinnen und Bürger bereits die Gelegenheit, Wünsche und Ideen für ihre Stadt einzureichen. Und das kommt weiterhin gut an: Im letzten Jahr beteiligten sich über 200 Teilnehmende mit eigenen Ideen, Kommentaren oder bei der Feedbackabgabe.

Anlaufstelle ist auch in diesem Jahr wieder das Mitmach-Portal. Unter [extern]www.mitplanen.monheim.de können die Ideen für den Haushaltsplan in acht Kategorien eingereicht werden. Von Kinder, Jugend und Familie über Stadtplanung und Infrastruktur bis hin zu Umwelt und Nachhaltigkeit wird ein breites Potenzial aus vielseitigen Bereichen abgedeckt.

Die Ergebnisse aus dem letzten Jahr zeigen, wie es geht. 2023 werden beispielsweise neue Kanaldeckel mit Stadtwappen angeschafft, die zukünftig den historischen Charakter der Altstadt abrunden sollen. Auch die Planungen für die Modernisierung des Spielplatzes an der Goeppert-Mayer-Straße, einen neuen Kreisverkehr, Blühstreifen für Insekten und einen Bolzplatz für die Blee sind aus der letzten Haushaltsbeteiligung hervorgegangen.

Neuerungen der letzten Jahre haben sich bewährt

Nachdem die Beteiligung an den Haushaltsplanungen 2020 zum ersten Mal in zwei Phasen stattfand, wurden die Regeln zum Mitplanen im letzten Jahr nochmal weiter optimiert, um den Prozess noch übersichtlicher zu gestalten. Mit diesem System geht es nun also in die bereits dreizehnte Runde.

Der Prozess startet mit der Ideenphase: Vom 25. September bis zum 8. Oktober 2023 können Monheimerinnen und Monheimer ihre Ideen einreichen. Diese müssen seit dem letzten Jahr drei Kriterien erfüllen, die vom Team der Bürgerschaftsbeteiligung vorab überprüft werden. Vorschläge, die bereits in den letzten zwei Jahren eingereicht wurden, werden aussortiert. Auch doppelte Ideen kommen nicht in den Abstimmungsprozess, um diesen übersichtlicher und zielgerichteter zu machen. Die zugelassenen Ideen werden dann von den zuständigen Abteilungen geprüft und mit Kostenschätzungen versehen.

Vom 23. Oktober bis 1. November folgt dann die Abstimmungsphase. Hier werden die Ideen von den Monheimerinnen und Monheimern mit einem Vier-Fragen-Check gründlich begutachtet. Relevant ist dabei, ob die Idee zu Monheim am Rhein passt und möglichst viele Menschen von der Idee profitieren. Auch muss ein haushaltsrelevanter Mindestbetrag von 5.000 Euro erreicht werden. Und abschließend geht es noch um das eigene Empfinden: Würden die Bürgerinnen und Bürger sich persönlich über die Umsetzung der Idee freuen? Das Feedback der Teilnehmenden entscheidet dann darüber, welche Ideen weiterkommen. Beantworten zehn Teilnehmende drei der vier Fragen mit „Ja“, hat sich die Idee für eine Stellungnahme der Stadtverwaltung qualifiziert.

Alle Ideen, die diesen Prozess überstanden haben, werden dann gründlich von den jeweiligen Abteilungen auf Umsetzbarkeit geprüft. Diese Stellungnahmen werden mit in die Ratssitzung zum Haushaltsbeschluss eingebracht und bilden so die Entscheidungsgrundlage des Rates. Der fällt am 13. Dezember 2023 die Entscheidung, welche Ideen im nächsten Jahr umgesetzt werden können.

Die Ergebnisse werden im Anschluss mit allen Stellungnahmen der Verwaltung im Mitmach-Portal veröffentlicht. Neugierig auf die Ideen aus den letzten Jahren? Dafür ist das Archiv gedacht. Hier bleiben sämtliche Ideen, Kommentare und Antworten der vergangenen Beteiligungen erhalten. Auch die Stellungnahmen der Verwaltung sind weiterhin auf der Plattform zugänglich.

Direkt zur Mitplanen-Plattform geht es hier: [extern]www.mitplanen.monheim.de. Das städtische Mitmach-Portal, in dem alle Beteiligungsformate gebündelt sind, ist unter [intern]www.mitmachen.monheim.de erreichbar.

Teilnehmen können alle Monheimerinnen und Monheimer nach der Erstellung eines Accounts oder am besten direkt mit den Zugangsdaten für ihren Monheim-Pass. Die Plattform ist auch in Leichter Sprache sowie mit kontrastreicher Darstellung verfügbar und lässt sich auch komfortabel mit mobilen Geräten nutzen. (ts)

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