Bekanntmachung des Wahlleiters über die Ersatzbestimmung für den aus dem Rat der Stadt ausscheidenden Ratsherrn Harald Schlee (CDU)

Ratsherr Harald Schlee (CDU) hat am 22. April 2013 mit Ablauf des 30. April 2013 auf sein Mandat im Rat der Stadt Monheim am Rhein verzichtet.

Als Nachfolger gemäß der Reserveliste der Partei CDU rückt Herr Michael Nagy, Johann-Sebastian-Bach-Straße 76,  40789 Monheim am Rhein, mit Wirkung vom 13. Mai 2013 in den Rat der Stadt Monheim am Rhein nach.

Die Annahmeerklärung liegt vor.

Gegen diese Feststellung kann gemäß § 39 des Kommunalwahlgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 1998 (GV. NRW. S. 454, ber. S. 509 und 1999 S. 70), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Juni 2009 (GV. NRW. S. 372), in Kraft getreten am 15. Juli 2009 – SGV. NRW. 1112 –, in der zur Zeit geltenden Fassung binnen eines Monats vom Tage dieser Bekanntmachung an Einspruch eingelegt werden.

Der Einspruch ist bei dem Wahlleiter der Stadtverwaltung Monheim am Rhein, Rathausplatz 2, 40789 Monheim am Rhein, schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären.

Monheim am Rhein, den 13. Mai 2013

Der Wahlleiter

gez. Daniel Zimmermann

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