Bekanntmachung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 13. November 2011 gemäß § 16 Absatz 3 der Satzung der Stadt Monheim am Rhein für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 23. April 2009

Das Ergebnis des Bürgerentscheides „Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?“ hat der Rat der Stadt Monheim am Rhein in seiner Sitzung am 23. November 2011 wie folgt festgestellt:

Der Bürgerentscheid ist nicht erfolgreich, da das erforderliche Stimmenquorum von 20 vom Hundert aller Stimmberechtigten nicht erreicht wurde.

Von den 32.867 Stimmberechtigten haben

mit „Ja“ gestimmt: 4.750 Stimmberechtigte

mit „Nein“ gestimmt: 2.569 Stimmberechtigte.

Gemäß § 26 Absatz 7 Satz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und § 16 Absatz 2 der Satzung der Stadt Monheim am Rhein für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 23. April 2009 ist die Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 20 vom Hundert der Bürgerinnen und Bürger beträgt.

Nach Abschluss des Abstimmverzeichnisses waren 32.867 Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt. Das Quorum betrug demnach 6574 Stimmberechtigte.

Die Anzahl der Ja-Stimmen überschreitet dieses Quorum nicht. Der Bürgerentscheid ist schon allein aus diesem Grunde nicht erfolgreich.

Monheim am Rhein, den 28. November 2011

Der Bürgermeister

gez. Zimmermann

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