Die Sitzung des Monheimer Stadtrats am 11. Dezember enthielt auch drei Diskussionspunkte, die die Debatten im Vorfeld der Kommunalwahl im ausklingenden Jahr ganz wesentlich geprägt haben. Dabei ging es um die Zukunft des Blauen Bands der Künstlerin Alicja Kwade im Berliner Viertel sowie um den weiteren Umgang mit dem Projekt Mack-Pyramide und den im Sportzentrum Kielsgraben geplanten Skatepark.

Im Fall des Blauen Bands wurde im Stadtrat mehrheitlich und auch mit Stimme der Monheimer Bürgermeisterin der Stopp des Gesamtprojekts beschlossen – mit dem Ziel, weitere Projekt- sowie künftige Instandhaltungs- und Pflegekosten zu sparen. Der Stopp belastet den Monheimer Haushalt 2025 konsumtiv mit rund 1,6 Millionen Euro. Ein Weiterbau hätte die Stadt jedoch rund 8,4 Millionen Euro gekostet, die – wie alle aktuellen Monheimer Investitionen – komplett kreditfinanziert gewesen wären, inklusive künftiger Zinsbelastungen. Die jährlichen Folgekosten für Wartung, Reinigung und Grünpflege waren von der Stadt auf rund 113 000 Euro geschätzt worden. Auch sie werden künftig eingespart.

Die Mack-Pyramide kommt

Nach Einschätzung der Bürgermeisterin, der Verwaltung und der konsultierten Expertinnen und Experten ist das Projekt zur Erweiterung und Sanierung der Mack-Pyramide hingegen nicht mehr rückgängig zu machen. Es ist zu weit fortgeschritten. Ein Stopp, wie er beim Blauen Band noch möglich war, hätte die Stadt aufgrund von bestehenden Zahlungsansprüchen sofort mit 30 bis 50 Millionen Euro belastet, denen kein investiver und damit bilanzieller Gegenwert mehr gegenübergestanden hätte. Hierzu wurde von der Bürgermeisterin und ihrem Verwaltungsteam ein umfassender Sachstandsbericht für den Rat vorbereitet. Die Kernbotschaft: Das Gesamtvolumen der Beauftragungen beträgt rund 49,4 Millionen Euro netto. Rund 22,8 Millionen Euro davon sind bereits für Einzelbeauftragungen ausgezahlt worden. Eine Zahlung von weiteren rund 8,7 Millionen Euro wird noch im Dezember fällig. Die Mack-Pyramide wird damit gebaut – weil sie jetzt aus haushalterischer Vernunft heraus gebaut werden muss. Bürgermeisterin Sonja Wienecke: „Dass ich hier keine verantwortbare Rückabwicklung des Projekts vorschlagen konnte, bedaure ich ausdrücklich.“

Skateanlage nur mit Olympia-Förderung 

Der im Mai 2024 vom alten Monheimer Stadtrat beschlossene Bau der Skateanlage im Sportzentrum wurde mit Ratsmehrheit und Stimme der Bürgermeisterin vorerst angehalten. Auch hier informierte die Stadt mit einer Vorlage umfassend und lieferte die Basis für politische Entscheidungen. Konkret wurde die weitere Bauausführung auf Basis eines Sachantrags der vier Bündnisparteien aus CDU, SPD, Grünen und FDP im Rat zunächst auf Ende 2026 verschoben. Hintergrund: Die Skateanlage ist auch Teil der Bemühungen des Landes Nordrhein-Westfalen, die Olympischen Spiele in die Region Rhein Ruhr zu holen. Mehrheitlich beschloss der Monheimer Stadtrat mit Stimme der Bürgermeisterin: „Wenn die Region Rhein Ruhr am 26.09.2026 den Zuschlag für die Durchführung von Olympischen Spielen erhält und Monheim am Rhein mit der Durchführung von Skate-Wettbewerben daran beteiligt sein soll, wird der Verwaltung der Rat ab Oktober zur Wiederaufnahme der Bauarbeiten befragt.“ Bürgermeisterin Sonja Wienecke sind von Landesseite Fördergelder in Aussicht gestellt worden, die den Bau der Anlage trotz angespannter Haushaltslage aus Sicht von Ratsmehrheit und Verwaltung eventuell doch möglich machen könnten. Eine Vorlage zur Beendigung des Projekts soll dem Rat der Stadt Monheim gemäß Mehrheitsbeschluss dann vorgelegt werden, wenn die Region Rhein Ruhr den Zuschlag für die Durchführung von Olympischen Spielen endgültig nicht erhält. Die Gesamtkosten für Planung und Bau der Skateanlage belaufen sich auf rund 12,5 Millionen Euro, die komplett aus Krediten zu finanzieren wären. Ein Ausstieg aus dem Projekt würde die Stadt rund 1,5 Millionen Euro kosten – die auch hier von der investiven auf die konsumtive Seite wechseln würden.

Der ebenfalls auf der Tagesordnung stehende Jahresabschluss 2024 wurde vom Rat einstimmig festgestellt. Die Mehrheit des Rates stimmte jedoch gegen die Entlastung des alten Bürgermeisters. 

Der rund sechsstündige öffentliche Teil der Ratssitzung vom 11. Dezember lässt sich im Ratsinformationssystem der Stadt unter stadtrat.monheim.de nachverfolgen. Wie immer sind die Tagesordnungspunkte auch einzeln abrufbar. (ts)