Grußwort des Bürgermeisters zum Jahreswechsel

Daniel Zimmermann, Bürgermeister der Stadt Monheim am Rhein

Liebe Monheimerinnen und Monheimer, ein bewegtes und erfolgreiches Jahr geht zu Ende. Viele in den letzten Jahren ebenso mutig wie bedacht getroffene Entscheidungen zeigen ihre Wirkung. Die meisten dieser Entscheidungen wurden im Rathaus, in der Politik und in der Bürgerschaft von breiten Mehrheiten getragen. Dafür möchte ich mich bei Ihnen allen bedanken. Wir können gemeinsam stolz auf das Erreichte sein!

Nach den so rasanten Entschuldungsjahren 2011 und 2012 sowie der Begleichung des letzten Kredits zum Stadtfest 2013 konnte die Stadt ihre finanzielle Rücklage in diesem Jahr weiter ausbauen. Statt einer Verschuldung, die noch vor vier Jahren mit rund 120 Millionen Euro auf der Stadtkasse lastete, sichert nunmehr eine Rücklage in Höhe von 130 Millionen Euro die finanzielle Selbständigkeit Monheims. Maßgeblich dafür ist die vom Stadtrat im Frühjahr 2012 einstimmig getroffene Entscheidung, die Gewerbesteuer auf das niedrigste Niveau in Nordrhein-Westfalen zu senken. Zum 1. Januar 2014 haben wir sogar noch einmal nachgelegt: Sowohl die Grund- als auch die Gewerbesteuer sind um weitere 15 Punkte gesunken.

Vielerorts wird diese Steuerpolitik als unfairer Wettbewerb kritisiert. Doch egal was Ihnen von irgendwelchen Seiten erzählt wird, liebe Monheimerinnen und Monheimer: Unsere Stadt, unsere Menschen hier sind nicht unsolidarisch. Wir geben gerne und sehr viel von dem ab, was in Monheim am Rhein erwirtschaftet wird. Ein wenig wollen wir allerdings auch für unsere Aufgaben und unser Lebensumfeld vor Ort behalten. Deshalb ist eine Klage gegen den vom Landtag beschlossenen Kommunal-Soli unvermeidlich. Wir glauben, dass es reichen muss, wenn die Stadt 80 Prozent ihrer Gewerbesteuereinnahmen in Umlagen an das Land, den Bund und verschiedene Kommunalverbände abgibt. Mit der neu geschaffenen Solidaritätsumlage sind es 90 Prozent. Dagegen wehren wir uns. Die Klage, die von rund 70 Kommunen in NRW unterstützt wird, ist Anfang Dezember beim Verfassungsgerichtshof in Münster eingereicht worden. Mit einem Urteil rechnen wir im zweiten Halbjahr 2016.

Auf dem Weg zu einer „Stadt für alle“

Blicken wir noch einmal kurz zurück. Wofür hat die Stadt ihre finanziellen Spielräume im zu Ende gehenden Jahr 2014 neben einer weiteren Steuersenkung genutzt? Die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in den Kitas, in der Tagespflege und im offenen Ganztag der Grundschulen konnten komplett abgeschafft werden. Die Stadt beteiligt sich darüber hinaus mit 25 Euro pro Kind und Monat an den Essenskosten. Das ist unsere Zukunftsbotschaft in der Hauptstadt für Kinder! Wir können noch viel mehr als selbst gut wirtschaften und Unternehmen einen guten Boden für wirtschaftlichen Erfolg bereiten. Wir wollen Monheim am Rhein auf sämtlichen Ebenen zu einer „Stadt für alle“ entwickeln, für Kinder, Familien, Senioren, Menschen die schon hier sind – und solche, die neu zu uns kommen. Eine „Stadt für alle“ ist ein Ort, in dem die Ideen der Inklusion wirklich gelebt werden. So hat der Stadtrat es auch in den strategischen Zielen der Stadt verankert.

Wir haben 2014 die Anteile der MEGA von den Stadtwerken Düsseldorf zurückgekauft. Manch einer würde sagen, wir haben das in der Not verkaufte Tafelsilber zurück in die eigene Schublade geholt. Und wir werden es sogar noch mächtig aufpolieren. Mit dem Aufbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes im gesamten Stadtgebiet soll für Firmen und Privathaushalten eine zukunftsfähige Infrastruktur entstehen. Die MEGA gewinnt neue Geschäftsfelder hinzu – megaschnelles Internet, Telefonie und Fernsehen – und wird in den kommenden sechs Jahren dafür sorgen, dass Monheim am Rhein bundesweit betrachtet auf einen Spitzenplatz in der digitalen Breitbandversorgung vorrückt.

Die Arbeit an der Zukunft geht nicht ohne Baustellen

Was uns dabei leider noch eine Weile begleiten wird, sind die vielen Baustellen. Allein für den Bau des Glasfasernetzes werden bis zu zehn Tiefbaukolonnen in der Stadt unterwegs sein. Gleichzeitig führt die Stadtverwaltung verschiedene Straßen- und Kanalsanierungen durch. Bitte vergessen Sie jedoch bei dem verständlichen Frust über Absperrungen und Umleitungen nicht: All diese Baustellen sind ein großes Glück, um das uns viele andere Städte beneiden. Die Bauarbeiten gehen vorbei, doch die Dinge, die durch sie geschaffen werden, bleiben erhalten. Wir bauen an der Stadt der Zukunft. So wird im nächsten Jahr der Bau der neuen Feuerwache beginnen und die neue Kunst- und Musikschule eröffnet werden. Auch die Krischerstraße wird 2015 fertiggestellt. Vielleicht erinnern Sie sich im Sommer ja nochmal bei einem Eis oder einem kühlen Getränk auf einer der neu geschaffenen Außengastronomieflächen daran, wie es hier früher ausgesehen hat. Freies W-LAN werden sie dort auch genießen können – so wie an immer mehr Orten in unserer Stadt.

Ebenfalls im neuen Jahr beginnt die beschlossene Sanierung der Übergangsunterkünfte an der Niederstraße. Wir wollen besseren Wohnraum für obdachlose und asylsuchende Menschen schaffen. Gleichzeitig startet ein mit 130.000 Euro an städtischen Geldern ausgestattetes Kooperationsprojekt. Der Sozialdienst Katholischer Frauen und Männer (SKFM) und der Verein Beratungscentrum werden mit neu eingestellten Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern die Betreuung der in den Übergangsunterkünften lebenden Menschen maßgeblich verbessern. Während andernorts biedere Bürger auf die Straße gehen und ihre Fremdenfeindlichkeit demonstrieren, nehmen wir in Monheim am Rhein unsere Verantwortung wahr und werden dafür sorgen, dass Menschen, die aus welchen Gründen auch immer gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen, sich bei uns willkommen fühlen. Zurzeit leben rund 260 Menschen in den städtischen Übergangsunterkünften an der Niederstraße, der Rhenania- und der Danziger Straße sowie in einer Reihe von seitens der Stadt angemieteten Wohnungen – eine Zahl, die uns, auch wenn sie noch größer werden sollte, gewiss nicht überfordert.

Viele Gründe, voller Freude nach vorn zu schauen

Im nächsten Jahr wird auch die Hauptstraße in Baumberg ein neues Gesicht bekommen. Wir werden mit der Umgestaltung des Ortseingangs an der Rheinpromenade beginnen und voraussichtlich die Genehmigung für den Bau der geplanten Schiffsanlegestelle erhalten. Die MonChronik wird als dezentrales Heimatmuseum unsere Stadt bald von ihren schönsten Seiten präsentieren. Freuen Sie sich schon einmal darauf, ihren Gästen den Schelmenturm, Haus Bürgel, die Altstadt, das Deusser-Haus oder Monheims Kirchen einmal ganz anders präsentieren zu können. Und freuen Sie sich ruhig auch auf das neue städtische Erscheinungsbild, auf ein neu gestaltetes Gänseliesel-Logo im frischen Design und noch mehr frische Ideen – auch wenn sie manchmal zuerst heiß diskutiert werden. Denken Sie daran: Viele Entscheidungen der letzten Jahre haben sich im Nachhinein als richtig erwiesen. Es gibt weit mehr Gründe, sich in Monheim am Rhein auf die Zukunft zu freuen, als der Vergangenheit nachzutrauern.

Ich jedenfalls freue mich auf diese Zukunft und auf das neue Jahr mit Ihnen. Ich danke Ihnen allen für die Unterstützung in den letzten zwölf Monaten, an vielen Stellen, oft auch leise, im Verborgenen und von viel ehrenamtlichem Engagement getragen. Und, das darf ich am Ende eines Jahres, das auch ein Monheimer Wahljahr war, wohl sagen: Ich freue mich sehr, auch in Zukunft als Bürgermeister in unserer schönen Stadt für Sie arbeiten zu dürfen.

Frohe Weihnachten und ein glückliches neues Jahr.

Ihr Daniel Zimmermann

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