Bürgerbegehren Realschule: Rat beschließt am 29. September

Vor Sondersitzung werden Unterschriften geprüft / Bürgerentscheid im November?

Über das Bürgerbegehren zur Beibehaltung der Realschule entscheidet am Donnerstag, 29. September, ab 17 Uhr der Rat in einer Sondersitzung im Ratssaal.

Die Stadt prüft zurzeit, ob die Initiatoren des Bürgerbegehrens die erforderliche Anzahl gültiger Unterschriften zusammengebracht haben. „Die Gemeindordnung gibt uns vor, dass der Rat sich unverzüglich mit dem eingereichten Bürgerbegehren zu befassen hat. Das wollen wir durch eine zügige Überprüfung der Unterschriften ermöglichen“, erläutert Bürgermeister Daniel Zimmermann.

Mindestens sieben Prozent der bei einer Kommunalwahl Wahlberechtigten müssten das Bürgerbegehren unterstützt haben, damit es wirksam wird. Bei zurzeit 32.980 Wahlberechtigten im Stadtgebiet wären das 2309 Personen. Die von den Initiatoren des Bürgerbegehrens gestellte Frage, über die am 29. September der Rat zu beschließen hat, lautet: „Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?“

Sagt der Rat dazu „Nein“, könnte es am Sonntag, 13. November, zum dritten Bürgerentscheid in der Stadtgeschichte kommen.

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