Bürgerbegehren Realschule: Rat beschließt am 29. September

Vor Sondersitzung werden Unterschriften geprüft / Bürgerentscheid im November?

Über das Bürgerbegehren zur Beibehaltung der Realschule entscheidet am Donnerstag, 29. September, ab 17 Uhr der Rat in einer Sondersitzung im Ratssaal.

Die Stadt prüft zurzeit, ob die Initiatoren des Bürgerbegehrens die erforderliche Anzahl gültiger Unterschriften zusammengebracht haben. „Die Gemeindordnung gibt uns vor, dass der Rat sich unverzüglich mit dem eingereichten Bürgerbegehren zu befassen hat. Das wollen wir durch eine zügige Überprüfung der Unterschriften ermöglichen“, erläutert Bürgermeister Daniel Zimmermann.

Mindestens sieben Prozent der bei einer Kommunalwahl Wahlberechtigten müssten das Bürgerbegehren unterstützt haben, damit es wirksam wird. Bei zurzeit 32.980 Wahlberechtigten im Stadtgebiet wären das 2309 Personen. Die von den Initiatoren des Bürgerbegehrens gestellte Frage, über die am 29. September der Rat zu beschließen hat, lautet: „Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?“

Sagt der Rat dazu „Nein“, könnte es am Sonntag, 13. November, zum dritten Bürgerentscheid in der Stadtgeschichte kommen.

Neue Nachrichten

Städtischer Terminkalender hält für kleine und große Einheimische und Gäste viele Tipps bereit

mehr

Konzert am 13. Dezember im Sojus 7

mehr

Das Amtsblatt der Stadt Monheim am Rhein Nr. 30 vom 9. Dezember 2019 ist erschienen. Es enthält folgende Öffentliche Bekanntmachung:

mehr
Öffnungs-zeiten Telefon Kontakt-formular Ihr Termin
Öffnungszeiten Bürgerbüro:
Mo: 09.00 bis 19.00 Uhr
Di: 09.00 bis 19.00 Uhr
Mi: 09.00 bis 19.00 Uhr
Do: 09.00 bis 19.00 Uhr
Fr: 09.00 bis 19.00 Uhr
Sa: 09.00 bis 16.00 Uhr


Hier gibt's die kürzesten Wartezeiten!
Stadtverwaltung & Bürgerbüro:
02173 951-0
Telefonisch erreichen Sie uns zu
folgenden Zeiten:
Mo: 08.00 bis 16.30 Uhr
Di: 08.00 bis 16.30 Uhr
Mi: 08.00 bis 16.30 Uhr
Do: 08.00 bis 19.00 Uhr
Fr: 08.00 bis 12.30 Uhr
Mit der Online-Terminvergabe haben Sie die Möglichkeit, längere Wartezeiten zu vermeiden.


Ihr Termin im Bürgerbüro
Nach oben