Bürger entschieden über künftige Schullandschaft
Nachdem der Rat das Bürgerbegehren zum Erhalt der Lise-Meitner-Realschule mehrheitlich abgelehnt und sich für die Gründung einer Sekundarschule ausgesprochen hatte, kam es am Sonntag, 13. November, zum Bürgerentscheid. Dessen Frage lautete: „Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?“ Es konnte nur „Ja“ oder „Nein“ angekreuzt werden.
Abstimmungsheft zum Bürgerentscheid
Das von der Stadt herausgegebene Abstimmungsheft bietet umfassende Information zum Verfahren und zum Thema des Bürgerentscheid am 13. November 2011.
Quorum ist entscheidend
Beim Bürgerentscheid ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen ausschlaggebend.
Die Frage ist in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens zwanzig Prozent der Stimmberechtigten beträgt – im konkreten Fall 6574 von 32.867. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet.
Bindend für zwei Jahre
Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Ratsbeschlusses.
Vor Ablauf von zwei Jahren kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.
Abstimmungsheft
Das von der Stadt herausgegebene 
Abstimmungsheft bietet umfassende Information zum Verfahren und zum Thema des Bürgerentscheid am 13. November 2011.
Ministerium informiert
Über das Verfahren bei Bürgerentscheiden und andere Aspekte der Bürgerbeteiligung informiert das ![[extern]](/fileadmin/project/templates/images/monheim/layout/linkIcons/external-link.png "externer Link")
Landesministerium für Inneres und Kommunales.
Bisherige Bürgerentscheide
Der Bürgerentscheid am Sonntag, 13. November, ist der dritte in der Stadtgeschichte. Bei den bisherigen ging es 1998 um das heutige MEGA-Stadion und 2003 um den Standort für die heutige Schule am Lerchenweg.
Der erste Bürgerentscheid am 8. November 1998 scheiterte an der gesetzlich festgesetzten Mindestbeteiligung von damals 25 Prozent. Zur Abstimmung stand die dreiteilige Frage „Wollen Sie, dass die Bürgerwiese an der Monheimer Straße an ihrem derzeitigen Standort erhalten bleibt, der Kunstrasenplatz an der Sandstraße erhalten und einschließlich der Gebäude saniert wird und ein Trainingsspielfeld in Aschebauweise im Bereich der Bezirks-Sportanlage angelegt wird?“
Von den insgesamt 31 130 Stimmberechtigten beteiligten sich 7402. Davon votierten 7293 mit „Ja“, 104 mit „Nein“; fünf Stimmen waren ungültig. Um den Bürgerentscheid wirksam zu machen, hätten sich 7783 Stimmberechtigte beteiligen müssen.
Beim zweiten Bürgerentscheid am 12. Oktober 2003 war das Quorum auf die bis heute üblichen zwanzig Prozent verringert. Diesmal lautete die Frage: „Soll in einem Schulneubau an der Opladener Straße / Berliner Platz (ehemaliger Marktplatz) zum Schuljahr 2005/06 eine neue dreizügige Grundschule mit Ganztagsbetrieb für die Kinder aus den Schulbezirken der Städt. Gemeinschaftsgrundschulen Sandberg und Wilhelm Busch errichtet werden?“
Von den insgesamt 32 067 Stimmberechtigten beteiligten sich 6490. Davon votierten 1393 mit „Ja“, 5097 mit „Nein“. Für einen aus Sicht der Initiatoren erfolgreichen Bürgerentscheid hätten 6413 „Ja“-Stimmen abgegeben werden müssen.