Rat soll Resolution gegen Bayer-Pipeline beschließen


Bürgermeister Dr. Dünchheim ergreift die Initiative / Appell an die SPD-Fraktion


„Eine an Eindeutigkeit nicht zu übertreffende Resolution“ gegen die Bayer-Kohlenmonoxid-Pipeline will Bürgermeister Dr. Thomas Dünchheim in der kommenden Ratssitzung am 6. November einbringen. „Ich hoffe, dass dann auch die SPD-Fraktion in dieser Frage endlich zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger entscheidet“, sagte Dünchheim heute.

Bislang habe sich die Monheimer SPD für die Pipeline ausgesprochen und sei damit in Stadt und Kreis politisch völlig isoliert. Dünchheim: „Werner Goller, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, hat öffentlich mitgeteilt, er befinde sich in einem Lernprozess und wolle die Pipeline eigentlich auch nicht. Dann wäre es höchste Zeit, dass sich die SPD aus der Umklammerung von Werner Bischoff befreit. Der frühere Kommunalpolitiker und heutige Spitzenfunktionär der IG Bergbau, Chemie, Energie hat mir bereits im Frühjahr 2007 den Kampf angesagt, indem er das Pipeline-Projekt mit seiner Gewerkschaft unterstützt.“

Noch im Juli 2007 habe Ursula Schlößer, die Bürgermeisterkandidatin der SPD, in der Presse erklärt, es gebe zur Pipeline „keine Alternative“, eine Klage dagegen werde erfolglos bleiben. „Nach dem für uns erfolgreichen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster vom Dezember meinte Frau Schlößer, das sei für sie keine politische Niederlage, immerhin sei dies noch keine endgültige Entscheidung. Den Eiertanz der Monheimer SPD verstehe, wer will.“

Wie sehr sich Ursula Schlößer für die Pipeline einsetze, zeige ihre Beschwerde an die Bezirksregierung vom Juni 2007. Dünchheim: „Damals hat Frau Schlößer versucht, mir das Aushängen von Plakaten und das Auslegen von Unterschriftenlisten gegen die Pipeline im Rathaus untersagen zu lassen. Aber auch damit ist sie gescheitert.“

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