Bebauungspläne

Der Bebauungsplan regelt rechtsverbindlich, wie ein Grundstück bebaut oder genutzt werden darf. Die Bebauungsplanung ist Bestandteil der Bauleitplanung (verbindliche Bauleitplanung)

Die Bebauungsplanung umfasst alle Planungsschritte und Aufgaben, die zur Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplanes nach dem Baugesetzbuch (BauGB) erforderlich sind. Verbindliche Vorgabe für die Bauleitplanung sind die Aussagen des Flächennutzungsplans für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans (Entwicklungsgebot).

Die einzelnen Schritte zur Aufstellung eines Bebauungsplanes sind mit denen der Flächennutzungsplanaufstellung weitgehend identisch. Eine Genehmigungspflicht für Bebauungspläne durch die Genehmigungsbehörde entfällt jedoch.

Im Rahmen der Stadtplanung sind Anregungen und Vorschläge der Bürger von großer Bedeutung. Bei der Aufstellung und der Änderung des Flächennutzungsplanes oder von Bebauungsplänen ist die Beteiligung sogar rechtlich vorgeschrieben. 

In der ersten Stufe wird möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele, Zwecke, Alternativen und Auswirkungen der Planung öffentlich berichtet. Dabei erhält die Öffentlichkeit die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung - in der Regel im Rahmen einer Versammlung vor Ort (Bürgerbeteiligung).

In der zweiten Stufe werden die Entwürfe der Flächennutzungs- oder Bebauungspläne mit einer dazugehörigen Begründung für einen Monat öffentlich ausgelegt - das heißt, die Pläne hängen im Planungsamt zur Ansicht aus. Es können dann schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen ("Stellungnahmen") zu den Plänen vorgebracht werden.

[intern]Aktuell öffentlich ausgelegte Bebauungspläne

Auskunft darüber, ob ein Grundstück innerhalb eines rechtskräftigen Bebauungsplans liegt, gibt die Stadtplanung. Hier kann auch Einsicht in den Bebauungsplan genommen werden. 

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