Ortsrecht der Stadt Monheim am Rhein

: Grafik: Paragraphenzeichen

Das Ortsrecht ist das vom Rat beschlossene und von der Stadt erlassene Recht aufgrund eigener oder übertragener Zuständigkeit.

Zum Ortsrecht zählen insbesondere Satzungen, Ordnungen und Tarife sowie ordnungsbehördliche Verordnungen. Grundlegende ortsrechtliche Bestimmungen sind in der PDF Hauptsatzung der Stadt Monheim am Rhein festgelegt.

Das Ortsrecht ist Ausfluss der kommunalen Selbstverwaltung. Deren Möglichkeiten richten sich nach der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen und Vorgaben in weiteren Gesetzen.

Nimmt der Rat Änderungen am Ortsrecht vor, werden diese [intern] öffentlich bekanntgemacht.

10 – Politik und allgemeine Verwaltung

Ziffer	Titel	In Kraft seit
10.1	Hauptsatzung	01.01.2013
10.2	Geschäftsordnung des Rates	08.07.2010
10.2 a	Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Monheim am Rhein	03.11.1994
10.3	Zuständigkeitsordnung	19.12.2012
10.4	Richtlinie für das Beteiligungsmanagement der Stadt Monheim am Rhein	03.12.2009
10.5	Verwaltungsgebührensatzung	09.11.2010
10.6	Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden	08.05.2009
10.7	Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsausschuss der Stadt Monheim am Rhein zu wählenden Mitglieder	09.12.2009
10.7 a	Geschäftsordnung für den Integrationsausschuss der Stadt Monheim am Rhein	09.02.2011
10.8	Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Seniorinnen- und Seniorenbeirates	13.01.2009
10.9	Satzung über Aufgaben, Zuständigkeiten und Verfahren des Seniorinnen- und Seniorenbeirates	28.12.2007
14.1	Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Mettmann	16.08.2007
14.2	Aufhebung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Monheim am Rhein sowie der Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung	01.01.2011

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20 – Finanzen und Steuern

Ziffer	Titel	In Kraft seit
20.1	Hundesteuersatzung	01.04.2013
20.2	Vergnügungssteuersatzung	01.01.2013
20.3	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer	01.01.2012

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32 – Ordnung und Soziales

Ziffer	Titel	In Kraft seit
32.01	Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Stadt Monheim am Rhein	07.10.2012
32.02	Satzung für die Übergangswohnheime zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und zugewiesenene ausländischen Flüchtlingen	01.05.2006
32.03	Satzung über die Benutzung der städtischen Obdachlosenunterkünfte	14.11.1977
32.04	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte	01.01.2002
32.05	Richtlinien zur Verleihung des Integrationspreises der Stadt Monheim am Rhein	07.04.2011
32.06	Verordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten	19.12.1977
32.07	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Krankentransport- und Rettungswagendienstes	01.07.2006
32.08	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Feuerwehr	01.01.2002
32.09	Satzung zur Regelung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Monheim am Rhein	01.01.2002
32.10	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandschauen und sonstigen Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes	18.05.1999

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40–47 – Schule und Kultur

Ziffer	Titel	In Kraft seit
40.1	Satzung der Stadt Monheim am Rhein über die Teilnahme am offenen Ganztag (außerunterrichtliche Angebote) der städtischen Grundschulen	01.07.2007
40.2	Entgeltordnung der Stadt Monheim am Rhein über die Teilnahme am offenen Ganztag (außerunterrichtliche Angebote) der städtischen Grundschulen	01.08.2010
40.3	Entgeltordnung der Stadt Monheim am Rhein über die Teilnahme an der Schulverpflegung der offenen Ganztagsschulen	01.01.2009
41.2	Entgeltordnung für die Nutzung der Aula am Berliner Ring, des Schelmenturms, der Räume der Volkshochschule (VHS) und des Sojus 7	04.05.2010
43.1	Satzung für die Volkshochschule	01.10.2009
43.2	Entgeltordnung für die Volkshochschule	01.08.2010
44.1	Satzung der Musikschule	01.08.2011
44.2	Entgeltordnung der Musikschule	01.08.2010
45.1	Satzung für die Kunstschule der Stadt Monheim am Rhein	05.04.2012
45.2	Entgeltordnung der Kunstschule der Stadt Monheim am Rhein	05.04.2012
47.1	Benutzungsordnung für das Archiv	01.01.2002

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51 – Kinder, Jugend und Familie

Ziffer	Titel	In Kraft seit
51.1	Satzung für das Jugendamt der Stadt Monheim am Rhein	08.12.2009
51.2	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Monheim am Rhein	01.01.2012
51.3	Satzung des Jugendparlamentes der Stadt Monheim am Rhein	01.06.2010
51.4	Wahlordnung für die Wahl zum Jugendparlament der Stadt Monheim am Rhein	01.06.2010
51.5	Satzung des Zweckverbandes der Erziehungsberatungsstelle Langenfeld (Rhld.)/Monheim am Rhein	k. A.
51.6	Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege Anlage 1 – Eignung von Tagespflegepersonen in der Kindertagespflege Anlage 2 – Ratgeber für Tagespflegepersonen Anlage 3 – Handlungsleitfaden für Tagespflegepersonen zur Sicherung des Kinderschutzes	01.01.2013

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60–66 – Bauwesen

Ziffer	Titel	In Kraft seit
60.1	Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen	02.07.1993
60.2	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen	01.03.2004
60.3	Stellplatzablösesatzung	26.06.2006
60.4	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Grundstücksentwässerungssatzung)	01.09.2010
60.4 a	Satzung zur Regelung einer abweichenden Frist für die Durchführung der Dichtheitsprüfungen bestehender privater Abwasserleitungen	09.11.2010
60.5	Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluss an die Entwässerungsanlage sowie den Kostenersatz von Grundstücksanschlußleitungen	07.09.2007
60.6	Gebührensatzung zur Grundstücksentwässerungssatzung	01.01.2013
60.7	Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren	01.01.2013
60.7 a	Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung	01.01.2010
60.8	Satzung über die Abfallentsorgung – Anlage: Abfallkatalog	01.06.2012
60.9	Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung	01.01.2013
61.1	Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB	05.03.2001
61.3	Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat „Historische Altstadt“ der Stadt Monheim am Rhein	13.10.2011
63.1	Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielflächen auf Baugrundstücken (Spielplatzsatzung)	07.09.2007
63.2	Satzung über die äußere Gestaltung der Gebäude zum Schutz und zur Aufwertung der historischen Gestalt der Monheimer Altstadt	20.12.2006
63.3	Satzung für den Denkmalbereich „Historischer Kern der Altstadt“ (Denkmalbereichssatzung)	01.02.2012
63.4	Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen in der Altstadt (Erhaltungssatzung)	01.02.2012
66.1	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)	05.04.2001
66.2	Friedhofssatzung	03.05.2011
66.3	Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe	03.04.2012
66.4	Satzung über den Schutz des Baum- und Heckenbestandes (Baum- und Heckenschutzsatzung / Baumschutzsatzung)	01.01.2002
66.5	Garten- und Bauordnung für Kleingärten	23.10.2001