Ortsrecht der Stadt Monheim am Rhein

Grafik: Paragraphenzeichen
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Das Ortsrecht ist das vom Rat beschlossene und von der Stadt erlassene Recht aufgrund eigener oder übertragener Zuständigkeit.

Zum Ortsrecht zählen insbesondere Satzungen, Ordnungen und Tarife sowie ordnungsbehördliche Verordnungen. Grundlegende ortsrechtliche Bestimmungen sind in der PDF Hauptsatzung der Stadt Monheim am Rhein festgelegt.

Das Ortsrecht ist Ausfluss der kommunalen Selbstverwaltung. Deren Möglichkeiten richten sich nach der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen und Vorgaben in weiteren Gesetzen.

Nimmt der Rat Änderungen am Ortsrecht vor, werden diese [intern]öffentlich bekanntgemacht.


10 – Politik und allgemeine Verwaltung

20 – Finanzen und Steuern

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Titel

In Kraft seit

20.1

PDF Hundesteuersatzung

01.01.2011

20.2

PDF Vergnügungssteuersatzung

01.04.2011

20.3

PDF Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer

01.01.2011


32 – Ordnung und Soziales

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Titel

In Kraft seit

32.01

PDF Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Stadt Monheim am Rhein

08.12.2010

32.02

PDF Satzung für die Übergangswohnheime zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und zugewiesenene ausländischen Flüchtlingen

01.05.2006

32.03

PDF Satzung über die Benutzung der städtischen Obdachlosenunterkünfte

14.11.1977

32.04

PDF Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

01.01.2002

32.05

PDF Richtlinien zur Verleihung des Integrationspreises der Stadt Monheim am Rhein

07.04.2011

32.06

PDF Verordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten

19.12.1977

32.07

PDF Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Krankentransport- und Rettungswagendienstes

01.07.2006

32.08

PDF Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Feuerwehr

01.01.2002

32.09

PDF Satzung zur Regelung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Monheim am Rhein

01.01.2002

32.10

PDF Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandschauen und sonstigen Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes

18.05.1999


51 – Kinder, Jugend und Familie

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Titel

In Kraft seit

51.1

PDF Satzung für das Jugendamt der Stadt Monheim am Rhein

08.12.2009

51.2

PDF Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Monheim am Rhein

01.08.2010

51.3

PDF Satzung des Jugendparlamentes der Stadt Monheim am Rhein

01.06.2010

51.4

PDF Wahlordnung für die Wahl zum Jugendparlament der Stadt Monheim am Rhein

01.06.2010


60–66 – Bauwesen

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Titel

In Kraft seit

60.1

PDF Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

02.07.1993

60.2

PDF Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

01.03.2004

60.3

PDF Stellplatzablösesatzung

26.06.2006

60.4

PDF Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Grundstücksentwässerungssatzung)

01.09.2010

60.4 a

PDF Satzung zur Regelung einer abweichenden Frist für die Durchführung der Dichtheitsprüfungen bestehender privater Abwasserleitungen

09.11.2010

60.5

PDF Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluss an die Entwässerungsanlage sowie den Kostenersatz von Grundstücksanschlußleitungen

07.09.2007

60.6

PDF Gebührensatzung zur Grundstücksentwässerungssatzung

01.01.2012

60.7

PDF Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

01.01.2012

60.7 a

PDF Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

01.01.2010

60.8

PDF Satzung über die AbfallentsorgungPDF Anlage: Abfallkatalog

19.12.2003

60.9

PDF Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

01.01.2012

61.1

PDF Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB

05.03.2001

63.1

PDF Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielflächen auf Baugrundstücken (Spielplatzsatzung)

07.09.2007

63.2

PDF Satzung über die äußere Gestaltung der Gebäude zum Schutz und zur Aufwertung der historischen Gestalt der Monheimer Altstadt

20.12.2006

66.1

PDF Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

05.04.2001

66.2

PDF Friedhofssatzung

03.05.2011

66.3

PDF Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe

01.01.2009

66.4

PDF Satzung über den Schutz des Baum- und Heckenbestandes (Baum- und Heckenschutzsatzung)

01.01.2002

66.5

PDF Garten- und Bauordnung für Kleingärten

23.10.2001

 


70 – Öffentliche Einrichtungen

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Titel

In Kraft seit

70.1

PDF Benutzungssatzung für die Bürgerwiesen

02.07.1993


Sonstige ortsrechtliche Bestimmungen

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Ziffer

Titel

In Kraft seit

80.0

PDF Geschäftsordnung des Beirats der Wirtschaftsförderung der Stadt Monheim am Rhein (Wirtschaftsförderungsbeirat)

18.12.2007

81.0

PDF Betriebssatzung der Stadt Monheim am Rhein für den Eigenbetrieb „Städtische Betriebe Monheim am Rhein“

02.02.2011